Veranstaltung: | Bezirksgruppe Xhain 08.04.2025 |
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Tagesordnungspunkt: | TOP 3.1 Programmprozess BVV |
Antragsteller*in: | Geschäftsführender Ausschuss (dort beschlossen am: 01.04.2026) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 04.04.2025, 12:27 |
A1: BVV-Programmprozess
Antragstext
Die Bezirksgruppe beschließt den nachfolgenden Fahrplan für die Erstellung des
BVV-Wahlprogramms von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Friedrichshain-Kreuzberg zur Wahl
2026:
1. Phase (Mai–September 2025): Erkenntnisse sammeln
Aktive Mitglieder führen strukturierte Bürgerinnen-Interviews sowie Gespräche
mit zivilgesellschaftlichen Akteurinnen, Vereinen, Trägern, Kulturschaffenden,
Betrieben und weiteren relevanten Gruppen durch. Ziel ist die Identifikation
zentraler Themen, Anliegen und Perspektiven der Wähler*innenschaft im Bezirk.
2. Phase (bis September 2025): Programmformat und Themencluster festlegen
Der BVV-Fraktionsvorstand und der Geschäftsführende Ausschuss (GA) legen das
Format des Programms sowie die thematischen Cluster fest, auf deren Grundlage
die weiteren Arbeitsprozesse erfolgen.
3. Phase (Oktober 2025–Januar 2026): Inhalte und Forderungen erarbeiten
In thematischen (Fach-)Arbeitsgruppen, geleitet von BVV-Fraktionsvorstand und
GA, werden innerhalb der definierten Cluster inhaltliche Stichpunkte erarbeitet.
Die Arbeitsgruppen sind offen für alle Mitglieder sowie für gezielt
angesprochene Interessierte, darunter zivilgesellschaftliche Initiativen,
Nachbarschaftsprojekte und Vereinsvertreter*innen.
Die Gruppen werten die Ergebnisse der Interviews aus Phase 1 aus, identifizieren
Anliegen, Regelungsbereiche und konkrete Projekte und formulieren daraus
thematische Stichpunkte für die spätere Programmredaktion.
Für die inhaltliche Arbeit sind 3–5 Termine im Herbst/Winter vorgesehen.
Frist für die Einreichung der Stichpunkte: 20.01.2026
4. Phase (Januar–Februar 2026): Überführung in Programmformat
Eine Schreibgruppe überträgt die erarbeiteten Stichpunkte der Arbeitsgruppen ab
dem 21.01.2026 in das finale Format des Wahlprogramms.
Abschluss der Schreibphase: 18.02.2026
5. Phase (Februar–April 2026): Beschluss des Wahlprogramms
• Beschluss des Programmentwurfs durch den Geschäftsführenden Ausschuss:
24.02.2026
• Veröffentlichung des Programmentwurfs: 26.02.2026
• Frist für Änderungsanträge: 31.03.2026
• Beschlussfassung des Wahlprogramms durch die Bezirksgruppe: 14.04.2026
Begründung
Mit diesem mehrphasigen und breit angelegten Prozess stellen wir sicher, dass unser BVV-Wahlprogramm 2026 fundiert, beteiligungsorientiert und nah an den konkreten Anliegen der Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg entwickelt wird. Die enge Verzahnung zwischen basisdemokratischer Beteiligung, fachlicher Tiefe und klaren zeitlichen Meilensteinen ermöglicht einen transparenten und strukturierten Programmprozess.